Sozialhilfe Krankenversicherung

Krankenversicherung Sozialhilfe

Unter bestimmten Voraussetzungen zahlt das Sozialamt Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung. Durch den Erhalt von Sozialhilfe nach dem SGB XII entsteht keine Krankenversicherungspflicht. Wenn ich nur Sozialhilfe bekomme, ohne andere Leistungen, wer bezahlt meine Krankenversicherung? wenn sie auch die Kosten ihrer Krankenversicherung übernimmt. Bei Bezug von Grundversicherungsleistungen gewährt das Amt Krankenversicherungsschutz.

Gesundheits- und Langzeitpflegeversicherung Sozialhilfe > Voraussetzungen

Unter gewissen Bedingungen zahlt das Landessozialamt einen Beitrag zur Kranken- und Pflegestudien. In der Sozialhilfe gelten sie als lebendige Unterstützung. Empfänger von Sozialhilfe, die mit ihren Zahlungen im Verzug sind, sollten ihr Sozialleistungsamt fragen, ob sie Anspruch auf diese Unterstützung haben. Die Hilfesuchenden müssen die Anforderungen an die Unterstützung bei der Existenzsicherung mitbringen.

Bei folgenden Gruppen von Menschen hat das Amt für Soziales die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge einschließlich des Zuschlags zu entrichten: Menschen, die durch die Reform 2007 in die gesetzliche Krankenversicherung eingetreten sind (sog. "Auffangversicherung", 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V) und ohne Übernahme von Beiträgen Unterstützung benötigen würden. Freiwillige Versicherungsnehmer, von denen erwartet wird, dass sie nur für einen kurzen Zeitraum (bis zu 6 Monate) Unterstützung beim Unterhalt der Lebensgrundlagen bekommen.

Danach läuft der Krankenversicherungsschutz bei der Krankenkasse einen Jahr. Eine freiwillig abgeschlossene Weiterbetreuung muss innerhalb von 3 Wochen erfolgen. Ein Weiterversicherungsvertrag für Privatversicherte ist nur möglich, wenn der Beitragssatz geringfügig höher ist als der der ZKV. Private Kranken- und Langzeitpflegeversicherung, wenn die Beitragszahlungen ausreichend sind. Andernfalls kann das Jugendamt die Beitragszahlungen zur Kranken- und Langzeitpflegeversicherung mittragen.

Dabei wird die Beitragsübernahme für eine freiwillig abgeschlossene Krankenversicherung unter Beachtung der Zweckmäßigkeit der Beitragshöhe untersucht. Dies ist eine Ermessensfrage, daher sollten Sie sich zunächst beim jeweiligen Landesamt für Sozialwesen erkundigen. Sozialversicherte, die mit ihren Krankenversicherungsbeiträgen im Verzug sind, sollten sich mit einer Erinnerung an das zuständige Amt des Sozialamtes werden. Die Sozialbehörde nimmt den Verzug auf, wenn der Betrag entsprechend hoch ist.

Andere Versicherungsaufwendungen, z.B. für Haftpflicht, Haushalt, Rechtsschutz oder Lebensversicherungen, sind in der Regelfall nicht gedeckt. Es gibt Ausnahmefälle, z.B. bei der Todesfallversicherung, bei denen nur wenige Beitragszahlungen zu leisten sind und so im Pensionsalter Sozialhilfe gespart werden kann. Weitere Informationen finden Sie unter Sozialhilfe > Altersvorsorge. Persönliche Informationen erhalten Sie beim Bundesamt für Sozialwesen.

B. 5 Ärztliche Basisversorgung (inkl. Krankenversicherung und Selbstbehalt / Franchise)

Das Gesundheitswesen im Zuge der Pflichtversicherung nach KVG ist Teil der Sachgrundversicherung und muss in jedem Falle gewährleistet sein. Gleiches trifft auf Franchise und Selbstbehalt zu. Es kommt trotz der Verpflichtung vor, dass in der Schweiz wohnhafte Menschen nicht gegen Krankheiten sind. In ihrem Falle sollte die Sozialhilfe über den Umfang des Versicherungsschutzes nachdenken.

Im Falle von Krankheiten, Unfällen (falls keine Unfallabsicherung besteht) und Geburten bietet die gesetzliche Krankenversicherung eine Leistung. Betrag und Form der Prämienreduktion sind von Land zu Land unterschiedlich. Nicht als Sozialhilfe zählen die Beiträge der gesetzlichen Krankenversicherung (Grundversicherung). Der Teil der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung, den hilfsbedürftige Menschen möglicherweise selbst tragen müssen, sollte als Aufwandsposten im Förderbudget berücksichtigt werden, ebenso wie die Aufwendungen für Franchise und Selbstbehalt.

Bei gerechtfertigten Ausnahmen oder über einen vorhersehbaren Zeithorizont können die Beiträge auch für weitere versicherungstechnische Leistungen gutgeschrieben werden. Diese Prämienanteile gelten dann als situationsbezogene Sozialhilfeleistungen (vgl. Kap. C.1).

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